Schlagwort-Archive: Stadtrat

Haushaltsrede 2018

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, Demokratie lebt. Demokratie lebt in Bad Oeynhausen. Diese lebendige Demokratie dürfen wir seit unseren letzten Haushaltsreden im Jahr 2016, in den Fachausschüssen und im Rat unser Eigen nennen. Es wurde über Sachthemen debattiert und … Weiterlesen

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Geschäftsordnungsantrag: Neubau der Grundschule Eidinghausen – Vierzügigkeit

Sehr geehrter Herr Bürgermeister oder Vertreter im Amt, die Fraktionen CDU, Die Grünen, Die Linke, UW Bad Oeynhausen sowie der Ratsherr Wilhelm Ober-Sundermeyer im Rat der Stadt Bad Oeynhausen beantragen gemäß § 48 Abs. 1 Satz 2 GO NRW i. … Weiterlesen

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Grundschule Eidinghausen soll vierzügig errichtet werden

CDU, Grüne, Linke, UW und FDP bringen gemeinsamen Antrag in den Rat Bei der letzten Sitzung des Schulausschusses am 14. September 2017 war die Entscheidung im Grunde bereits gefallen. Mit deutlicher Mehrheit ist dem Antrag der Verwaltung widersprochen worden, den … Weiterlesen

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Mängel im Zahlenwerk

Die UW fordert zukunftsweisend die Vierzügigkeit der Klassen beim Neubau der Grundschule Eidinghausen. Diese Planung muss auf aktuellen Zahlen basieren und auch die Entwicklung für die Zukunft berücksichtigen. Aufgrund dessen, das ein späterer Anbau nicht möglich ist und auch erheblich … Weiterlesen

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Zulage für die Ausschussvorsitzenden mit der Mehrheit von SPD und CDU durchgesetzt.

Der Bürgermeister erkärte im Vorfeld die Ausschussvorsitzenden als befangen. Eine Anfrage an die Kommunalaufsicht bestätigte seine Auffassung. Mit 19 Nein-Stimmen, 12 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde der Antrag der Fraktionen von UW, Linke, Grüne und BBO  abgelehnt. Trotz der vorgetragenen Bedenken … Weiterlesen

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Haushaltsrede 2017

Haushaltsrede 2017 Thomas Heilig vom 12.12.2016 Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren. Unsere Arbeit trägt Früchte, wir haben unsere Hausaufgaben gemacht. Nach Jahren in der Haushaltssicherung ist es dem 5 Bündnis und ihrem Bürgermeister gelungen, nach 2016 auch in 2017 … Weiterlesen

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