Archiv der Kategorie: Stadtrat

Haushaltsrede 2018

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, Demokratie lebt. Demokratie lebt in Bad Oeynhausen. Diese lebendige Demokratie dürfen wir seit unseren letzten Haushaltsreden im Jahr 2016, in den Fachausschüssen und im Rat unser Eigen nennen. Es wurde über Sachthemen debattiert und … Weiterlesen

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Stadtrat beschließt 4 Zügigkeiten in Eidinghausen

Der Geschäftsordnungsantrag der CDU, Grüne,  Linke, der Unabhängigen Wähler (UW) und Ratsmitglied Wilhelm Ober-Sundermeyer (FDP) die Verwaltung zu beauftragen die Grundschule Eidinghausen vierzügig zu planen wurde am 18.10.2017 gegen die Stimmen von SPD und BBO und Bürgermeister Achim Wilmsmeier angenommen. … Weiterlesen

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Zulage für die Ausschussvorsitzenden mit der Mehrheit von SPD und CDU durchgesetzt.

Der Bürgermeister erkärte im Vorfeld die Ausschussvorsitzenden als befangen. Eine Anfrage an die Kommunalaufsicht bestätigte seine Auffassung. Mit 19 Nein-Stimmen, 12 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde der Antrag der Fraktionen von UW, Linke, Grüne und BBO  abgelehnt. Trotz der vorgetragenen Bedenken … Weiterlesen

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Haushaltsrede 2017

Haushaltsrede 2017 Thomas Heilig vom 12.12.2016 Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren. Unsere Arbeit trägt Früchte, wir haben unsere Hausaufgaben gemacht. Nach Jahren in der Haushaltssicherung ist es dem 5 Bündnis und ihrem Bürgermeister gelungen, nach 2016 auch in 2017 … Weiterlesen

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Haushaltsrede 2016 Unabhängige Wähler Bad Oeynhausen

Haushaltsrede 2016 Thomas Heilig UW vom 20.04.2016 Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, Nur gemeinsam sind wir stark!! Und deshalb… haben wir uns mit 4 weiteren Fraktionen nicht nur auf einen Bürgermeisterkandidaten geeinigt, sondern haben auch einen gemeinsamen Weg aus … Weiterlesen

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