„Solegarten“ UW kritisiert FDP—Vorstoß

Update 05.10.2019: Artikel korrigiert aufgrund einer Beschwerde der FDP Bad Oeynhausen

Bad Oeynhausen (WB)

Die Ratsfraktion der Unabhängigen Wähler (UW) wirft der FDP die bewusste Täuschung der Bürger von Bad Oeynhausen vor.
Im Artikel „FDP stellt Solegarten in Frage“ (WESTFALEN-BLATT vom 1. Oktober) würden Zahlen von der FDP vorgetragen, die in keinster Weise der Realität entsprechen. Die vorgetragene Summe von Gesamtkosten für die Stadt in Höhe von 1,5 Millionen Euro sei „schlicht und einfach aus der Luft gegriffen“.

Die Kostenschätzung für den „Solegarten“, die Aufwertung der
historischen Liegewiese inklusive der Aktivierung des Alexander-von-
Humboldt-Sprudels, liegt laut UW bei 794.567 Euro. Von dieser Summe
werden nach Angaben der Unabhängigen Wähler 70 Prozent über das
Programm zum Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK)
gefordert. Somit bleibe ein Eigenanteil von 238.371 Euro für die Stadt.

Die Kosten für die Umgestaltung der ehemaligen Liegehalle liegen laut UW
bei 705.405 Euro. Diese Summe verteilt sich auf 493.783 Euro Forderung und 211.622 Euro Eigenanteil. Der Eigenanteil der Stadt Bad Oeynhausen liege also bei knapp 500.000 Euro und nicht >>wie die FDP in ihrem inhaltlich schlecht recherchiertem Artikel behauptet bei 1,5 Millionen Euro<<.

Die genannten Zahlen stammen nach UW-Angaben aus der Sitzung des
Betriebsausschusses Staatsbad vom 1. Oktober und der letzten Ratssitzung.
Die UW nenne das FDP-Vorgehen Wählertäuschung.

Westfalen-Blatt vom 02.10.2019
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