Haushaltsrede 2018

Herr Bürgermeister,
meine Damen und Herren,

Demokratie lebt. Demokratie lebt in Bad Oeynhausen.

Diese lebendige Demokratie dürfen wir seit unseren letzten Haushaltsreden im Jahr 2016, in den Fachausschüssen und im Rat unser Eigen nennen.
Es wurde über Sachthemen debattiert und wir hatten weiß Gott hitzige Debatten in 2017 –
Als Beispiel nenne ich hier nur das Hallenbad im Siel (wo die UW gerne einen anderen Standort realisiert hätte)
und die Grundschule Eidinghausen (welche auch dank der UW jetzt vierzügig gebaut wird)
Mal verliert man – mal gewinnt man – das ist gelebte Demokratie.
Wir glauben, dass das Jahr 2017 ein politisch erfolgreiches Jahr war. Es wurden viele Projekte auf den Weg gebracht – UND – dem Bürgermeister das nötige Rüstzeug mitgegeben, diese Projekte mit seiner Verwaltung zu verwirklichen.

Was jetzt zählt sind umgesetzte Ergebnisse.

Zu dem schon des öfteren totgesagtem 5er Bündnisses können wir von der UW nur sagen es lebt!
Es lebt mit allen Höhen und Tiefen.
Es lebt trotz manchmal unterschiedlicher Meinung
Es lebt – so verschieden wir auch sind, – denn nur ein mit Leben gefülltes Bündnis ist es zu verdanken, dass Bad Oeynhausen das dritte mal in Folge einen mehr als ausgeglichenen Haushalt vorzuweisen hat.
Und dass das nicht selbstverständlich ist, zeigt ein Blick in unsere Nachbarkommunen.

Ich,….. WIR von der UW glauben, dass Bad Oeynhausen auf einem sehr guten Weg ist.
– Fertigstellung der Nordumgehung mit einer hoffentlich zurückgebauten Mindener Str.
– Renovierung und Sanierung des Nordbahnhofs als neues attraktives Eingangstor zur Stadt
– Ein neues Bad, in dem unsere Kinder das Schwimmen lernen können
– Eine neue Schule, die modernsten Gesichtspunkten entspricht, und als starkes Argument gilt, junge Familien für Bad Oeynhausen zu begeistern
– zwei neue Kindergärten
– Steigerung der Attraktivität des Inowroclaw Platzes
– Stärkung aller Grundschulstandorte
– gute Vermarktung des Gewerbegebietes auf der Lohe
– starke Außenbezirke

Dies sind Punkte, die die Politik auf den Weg gebracht hat, und hier möchten wir von der UW nicht nur auf das Fünfer Bündnis verweisen, hier haben alle im Rat vertretenden Fraktionen und Einzelpersonen mitgewirkt.
Sehr geehrte Verwaltung, sehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Haushaltsrede an sich wird ja traditionell genutzt, um abzurechnen, wenn man in der Opposition sitzt
oder sich auf die Schultern zu klopfen, wenn man regieren darf.
Die UW als kleinste Ratsfraktion geht heuer mal einen anderen Weg.
Wir möchten heute einfach mal Danke sagen
– Danke für die konstruktive Zusammenarbeit
– Danke dass unsere Wünsche ernst ernst genommen wurden
Und dieser Dank geht sowohl an unsere Bündnispartner, wie auch an die Kollegen von der CDU und Herrn Ober-Sundermeyer als Einzelperson im Rat.

Nichts destotrotz sind im kommenden Jahr – in den kommenden Jahren noch wichtige Entscheidungen zu treffen.
An erster Stelle möchten wir auf die Zukunft des Staatsbades hinweisen.
Wo steuert der Kurort Bad Oeynhausen hin?
Welche Richtung wird vorgegeben?
-Wie gehen wir mit unseren Heilquellen um?
Wie sieht die Zukunft unseres Kurparkes aus?
-Und wie können wir unsere Naherholungsgebiete stärken?
Wie können wir den meistbefahrensten Fernradweg – den Weserradweg – besser an die Stadt anschließen?
Und wie bekommen wir es hin, in der jetzigen Zeit, in der wirklich großer Mangel an bezahlbaren Wohnraum herrscht, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen?
Wie bekommen wir es hin, dass die SGH ihrem Auftrag nachkommt?

Wir haben viel geschafft im letzten Jahr.
Aber vor uns liegt mindestens genau so viel Arbeit.
Lassen Sie uns alle
Bürgermeister, Rat und Verwaltung – an die Arbeit machen!!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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