Haushaltsrede 2017

Haushaltsrede 2017 Thomas Heilig vom 12.12.2016

Herr Bürgermeister,
meine Damen und Herren.

Unsere Arbeit trägt Früchte, wir haben unsere Hausaufgaben gemacht.
Nach Jahren in der Haushaltssicherung ist es dem 5 Bündnis und ihrem Bürgermeister gelungen, nach 2016 auch in 2017 einen, auch im gesetzlichen Zeitrahmen, ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Dieser Haushalt weißt ein  deutlich erhöhtes Investitionsvolumen aus

Und das ist gut so.

Ein Vergleich zu der vorher geltenden Kameralistik sei nicht möglich, da diese Haushalte formell immer ausgeglichen waren.

Haushalt Note: Gut

Zusammenarbeit des 5er Bündnisses:

Diese 5 Fraktionen, so groß die Unterschiede auch sein mögen haben im letzten Jahr gute Arbeit geleistet. Wir haben Verantwortung für diese Stadt übernommen und sind dieser Verantwortung gerecht geworden.

Ich rechne nicht damit, dass die positiven Umstände, die uns für den 2017er Haushalt zu Verfügung standen, sich wiederholen werden.

Und genau aus diesem Grund  müssen und werden wir mit den Steuergelder verantwortungsvoll umgehen.

Der Bürger soll  in Entscheidungen eingebunden werden, mehr Transparenz, genau prüfen ob Planungen von Nöten sind oder ob fertige Konzepte schon vorliegen.

Das Rad muss nicht immer neu erfunden werden.
Note: Gut
Zusammenarbeit mit Verwaltung:
Bei der Zusammenarbeit mit der Verwaltung gibt es noch zu viel Reibungsverlust.

Ein zeitnaher Informationsaustausch wäre wünschenswert – von beiden Seiten –

Wir sind auf einen guten Weg – diesen Weg müssen wir nun konsequent weitergehen.
Note : Ausreichend mit Tendenz nach oben.
Dauerthema der UW
Da sind wir wieder bei der Ratsverkleinerung.

Die UW fordert abermals die Mitglieder des Rates von 44 auf 38 zu reduzieren.

Ach was heißt fordern…Lasst uns einfach noch mal drüber reden.
Note: Ungenügend
Stärkste Fraktion im Rat:
Ich habe keine Ahnung ob die CDU diesem Haushalt zustimmt oder sich verweigert. Es wäre ein positives Signal an die Bürgerschaft diesem ohne Schulden machen zu müssenden, Haushalt ein einstimmiges Votum mit auf dem Weg zu geben.
Note: vermutlich sechs. Wünschenswert eine glatte zwei.

Vielleicht erleben wir ja auch gleich etwas total Neues und einige Kollegen aus der CDU Fraktion erinnern sich an die Gemeindeordnung.

Die Ratsmitglieder sind verpflichtet, in ihrer Tätigkeit ausschließlich nach dem Gesetz und ihrer freien, nur durch Rücksicht auf das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung zu handeln; sie sind an Aufträge nicht gebunden

Dann gibt’s eine drei…
Werte Kollegen, werter Herr Nagel

Springen Sie über ihren Schatten stimmen sie diesem Haushalt zu.

Diesem Haushalt der keine Steuererhöhungen vorsieht.

Diesem Haushalt der Investitionen zulässt.

Diesem Haushalt ohne Neuverschuldung.

Diesem Haushalt der im gesetzlichen Zeitrahmen beschlossen wird.
Das wäre sehr wünschenswert.

Zum Schluss möchte ich meinen Dank an sämtliche  ehrenamtliche Tätigen in Bad Oeynhausen aussprechen.

Egal ob Flüchtlingshilfe egal ob Sportverein egal ob Kirche oder Feuerwehr  ohne euch ohne die Ehrenamtlichen wäre Bad Oeynhausen nicht so lebenswert nicht so liebenswert wie es ist.

Die Hilfsbereitschaft war überwältigend.

Ich danke für ihre Aufmerksamkeit.

Thomas Heilig
Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Wähler Bad Oeynhausen

Es zählt das gesprochene Wort

Dieser Beitrag wurde unter Stadtrat abgelegt und mit , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.